Stellungnahme der Prolos zur „Großübung“ der US-Armee „Defender Europe 2020“

Zurzeit findet eine der größten Truppenbewegungen der amerikanischen Armee in Europa seit mehr als 25 Jahren statt. Dabei werden 37.000 US-SoldatInnen nach Europa transportiert und, flankiert von ihren Natopartnern bis Ende Mai in Osteuropa und dem Baltikum an der Grenze zu Russland in Stellung gebracht. Bei der so titulierten „Großübung“ Defender Europe 2020 der US-Armee handelt es sich um eine erneute kriegerische Provokation der USA und ihrer Verbündeten. Diesmal gegen Russland.

Imperialistischer rollback

Seit den 1990er Jahren, der Auflösung der Sowjetunion und des Warschauer Pakts, findet ein imperialistischer rollback sondergleichen statt. Entgegen ihrer eigenen Versprechungen die NATO nicht nach Osten hin auszudehnen, damals gegeben, um die Zustimmung Gorbatschows zur deutschen Wiedervereinigung zu erlangen, war genau dies der erste Schritt, den die Imperialisten nach der Annexion der DDR unternahmen. Im entstandenen Machtvakuum nach dem Ende der Sowjetunion entbrannte sofort erneut der Kampf um die Ausdehnung der Macht- und Einflusssphären. Die Widersprüche und Konkurrenz zwischen den alten imperialistischen Zentren untereinander, sowie gegen die neuen aufstrebenden Mächte Russland und China haben sich seither ständig verschärft.

Heute überzieht der imperialistische Krieg ganze Weltregionen und stürzt diese in Chaos und Verelendung. Von Afghanistan über Syrien und den Irak bis hin nach Libyen. Nicht zuletzt die eben erst vollzogene Ermordung des iranischen Generals Soleimani zeigt, dass die westlichen Imperialisten auf maximale Eskalation setzen, um allen klarzumachen: Wer sich uns in den Weg stellt, den legen wir um. 

Im Westen nichts Neues

Dazu ist es auch notwendig, die Gesellschaft im Inneren der imperialistischen Zentren zunehmend zu militarisieren. Es wird versucht, durch die weitgehend gleichgeschaltete Presse propagandistisch den imperialistischen Krieg in der Bevölkerung konsensfähig zu machen. Dabei bedienen sie sich derselben Rhetorik wie zu Zeiten des Kalten Krieges.

Steigbügelhalter sind in der BRD wie immer die staatstragenden Parteien. Die Nürnberger SPD-Abgeordnete Gisela Heinrich beispielsweise entblödet sich nicht, ihren Sermon beizusteuern: „Es ist für uns wichtig, verteidigungsfähig zu sein und die Übung dient auch dazu, Verbesserungsbedarf auszumachen.“ Und der Fürther Bundestagsabgeordnete, ehemalige Verteidigungssekretär und derzeitige Aufsichtsratsmitglied der Deutschen Bahn jammert schon prophylaktisch: „Nach der Übung wird eine lange Mängelliste aufzuarbeiten sein. Zum Beispiel sind die Transportkapazitäten der Deutschen Bahn für militärisches Gerät nicht mehr in notwendigem Ausmaß gegeben.“ Typisch Technokrat. Nichts Anderes war von Gestalten dieser Couleur zu erwarten. Im Gegensatz zur Politik breitet sich in weiten Teilen der Bevölkerung keine große Kriegsbegeisterung aus.

Hinter dem imperialistischen Krieg steht das Kapital

Betrachtet man die Geschichte des Imperialismus, erscheint diese als eine unablässige Folge von militärischen Aggressionen. Aber der Pulverdampf der Kanonen sollte uns nicht den Blick vernebeln, dass es vor allem das ökonomische Moment ist, dass die Politik des Imperialismus bestimmt, so verheerend macht und sich auf alle Lebensverhältnisse der Menschen auswirkt. Die kapitalistische Globalisierung hat die Marktgesetze mittlerweile nicht nur in den letzten Winkel der Welt getragen, die Herrschenden sind durch die fortschreitende Digitalisierung selbst in die intimsten Lebenszusammenhänge der Menschen eingedrungen.

Somit ist der Imperialismus das totalitärste System, dass es je gab (imperialistische Totalität).

Imperialismus ist nicht einfach kriegerischer Kapitalismus. Imperialismus ist eben Kapitalismus in einer fortgeschrittenen Phase und dieser glotzt uns heute mit der Fratze des Neoliberalismus an. Deshalb greifen antimilitaristische Ansätze, so notwendig sie sind, auch zu kurz, wenn sie keine umfassende Kritik des imperialistischen Systems als Ganzes einschließen. Im Imperialismus ist Krieg als militärische Intervention lediglich das finale Mittel, die Interessen der herrschenden Klasse durchzusetzen.

Die Kämpfe von einem klassenkämpferischen Antiimperialismus aus führen

Der Imperialismus tötet lange bevor die erste Bombe fällt. Durch Ausbeutung, Unterentwicklung, Hunger, Unterdrückung und Manipulation tötet er mehr Menschen als alle Kriege zusammen. So führt der Imperialismus tagtäglich Krieg gegen die unteren Klassen. Imperialismus ist Klassenkampf von Oben

Deshalb muss der Kampf gegen den imperialistischen Krieg vom Standpunkt eines klassenkämpferischen Antiimperialismus aus geführt werden. So wie die imperialistische Totalität alle Lebensbereiche der Menschen bestimmt, muss auch der Kampf gegen den Imperialismus auf allen Ebenen geführt werden. Alle Kämpfe, seien es Betriebskämpfe, Kampf um Wohnraum, gegen das Patriarchat, gegen Rassismus, gegen Faschismus, gegen Umweltzerstörung und natürlich auch gegen den imperialistischen Krieg, müssen von einem antiimperialistischen Verständnis geleitet werden und in die Praxis umgesetzt werden.

Wir rufen heute alle Menschen auf, sich den Kriegstreibern und ihrem Drohgebaren in Form des Manövers Defender Europe 2020 mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln entgegenzustellen. Nach wie vor stehen große Teile der Bevölkerung kriegerischen Drohungen skeptisch bis ablehnend gegenüber. Tun wir das Unsrige dazu, dass es so bleibt und lassen wir die Propaganda der herrschenden Klasse ins Leere laufen! Sorgen wir für ein unruhiges Hinterland!

Fight Defender Europe 2020! Werdet kreativ!